Synallagma

Definition

Synallagma (Gegenseitigkeitsverhältnis) ist die wechselseitige Abhängigkeit zweier Leistungspflichten, die nach dem Willen der Parteien jeweils um der anderen willen versprochen werden („do ut des“; §§ 320 ff. BGB).

Drei Erscheinungsformen

  • Genetisches Synallagma: die Pflichten entstehen nur gemeinsam; ist die eine Verpflichtung von Anfang an unwirksam, entsteht auch die andere nicht

  • Konditionelles Synallagma: die Pflichten bestehen nur gemeinsam fort; wird die eine Leistung unmöglich (§ 275 BGB), entfällt der Anspruch auf die Gegenleistung, § 326 I 1 Hs. 1 BGB

  • Funktionelles Synallagma: die Pflichten werden nur gemeinsam erfüllt; jede Seite darf ihre Leistung bis zur Gegenleistung zurückhalten, § 320 BGB

Was im Synallagma steht

Im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen die Hauptleistungspflichten, beim Kauf also Übereignung und Übergabe gegen Kaufpreiszahlung (§ 433 BGB). Rücksichtnahmepflichten nach § 241 II BGB stehen nie im Synallagma; vertragliche Nebenleistungspflichten nur, wenn sie nach dem Parteiwillen als Gegenleistung versprochen sind (Auslegung, §§ 133, 157 BGB). Unvollkommen zweiseitige Verträge wie Auftrag (§ 662 BGB) oder Leihe (§ 598 BGB) haben kein Synallagma: Der Aufwendungsersatz nach § 670 BGB ist keine Gegenleistung für die Geschäftsbesorgung.

Beispiel

V verkauft K ein Auto. Vor der Übergabe wird es durch einen Blitzschlag zerstört. V wird nach § 275 I BGB von seiner Leistungspflicht frei; K muss den Kaufpreis nicht zahlen, § 326 I 1 Hs. 1 BGB (konditionelles Synallagma). Verlangt V den Kaufpreis dagegen schon vor der Übergabe, kann K die Einrede des nicht erfüllten Vertrags erheben, § 320 I 1 BGB (funktionelles Synallagma).

In der Klausur

Prüfe bei jeder Leistungsstörung zuerst, ob die betroffene Pflicht im Synallagma steht. Nur dann greifen §§ 320, 323 und 326 BGB. Bei der Verletzung einer Rücksichtnahmepflicht nach § 241 II BGB läuft der Rücktritt über § 324 BGB, der Schadensersatz über § 280 I BGB.

Vom Zurückbehaltungsrecht des § 273 BGB unterscheidet sich § 320 BGB in zwei Punkten: Es gilt nur für synallagmatische Pflichten, und es kann nicht durch Sicherheitsleistung abgewendet werden (§ 320 I 3 BGB).

Merksatz: Keine Leistung ohne Gegenleistung: Was im Synallagma steht, schaltet §§ 320, 323 und 326 BGB frei.

Häufige Fragen

Ist der Auftrag ein synallagmatischer Vertrag?

Nein. Der Auftrag ist unentgeltlich (§ 662 BGB); der Aufwendungsersatz nach § 670 BGB ist keine Gegenleistung.

Steht die Pflicht aus § 241 II BGB im Synallagma?

Nein. Rücksichtnahmepflichten sind keine Leistungspflichten und stehen nie im Gegenseitigkeitsverhältnis.

Welche Norm regelt die Einrede des nicht erfüllten Vertrags?

§ 320 I 1 BGB. Sie führt zur Verurteilung Zug um Zug (§ 322 I BGB).

Weiterführend

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