Grundlagen zu § 275 BGB (Unmöglichkeit)

I. Einführung

Im Idealfall werden Verträge wie vereinbart erfüllt, doch in der Realität stehen der Leistungserbringung oft dauerhafte Hindernisse entgegen. Das Recht der Unmöglichkeit (§ 275 BGB) klärt in diesen Fällen das Schicksal der Leistungspflicht und ist damit eine Kernregelung im Leistungsstörungsrecht. Von der Frage, ob eine Leistung möglich oder unmöglich ist, hängt ab, ob der Gläubiger noch Erfüllung verlangen kann oder auf Schadensersatz umschwenken muss.

Da bei Vorliegen von Unmöglichkeit mindestens eine Partei etwas nicht bekommt, was ihr vertraglich zugesagt war, schließen sich hier viele praxis- und klausurrelevante Rechtsfragen an. Die Unmöglichkeitsnormen haben daher hinsichtlich ihres Anwendungsbereichs eine große Überschneidung zu Regelungen des Schadensersatz- und Rücktrittsrechts. Sie gehören damit zum Grundlagenwissen und sollten von jedem Klausurenkandidaten beherrscht werden.