Subjektives Rechtfertigungselement

Definition

Das subjektive Rechtfertigungselement im Rahmen der mutmaßlichen Einwilligung setzt voraus, dass der Täter:

  • in Kenntnis der Umstände handelt, aus denen sich der mutmaßliche Wille ergibt, und

  • mit dem Willen handelt, den ermittelten mutmaßlichen Willen des Dispositionsbefugten umzusetzen.

Fehlt das subjektive Rechtfertigungselement, wird nach herrschender Meinung nur wegen Versuchs bestraft, da der Erfolgsunwert durch die objektiv vorliegende Rechtfertigungslage entfällt, der Handlungsunwert aber bestehen bleibt. Examensrelevant ist die Übertragung dieser Grundsätze auf alle Rechtfertigungsgründe, insbesondere auf Notwehr und rechtfertigenden Notstand. Vertiefend zur mutmaßlichen Einwilligung als praxisrelevantestem Anwendungsfall der Artikel Mutmaßliche Einwilligung.

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