Definition
Nebenleistungspflichten sind leistungsbezogene Pflichten des Schuldners im Sinne des § 241 I BGB, die neben den Hauptleistungspflichten bestehen und deren Vorbereitung, Durchführung und Sicherung dienen oder einen eigenen Zweck verfolgen, etwa die Abnahmepflicht des Käufers nach § 433 II BGB. Sie ergeben sich aus Vertrag, Gesetz oder Treu und Glauben (§ 242 BGB) und sind, anders als die Schutz- und Rücksichtnahmepflichten nach § 241 II BGB, grundsätzlich selbstständig einklagbar.
Die Pflichtenordnung im Schuldverhältnis ist ein Klassiker im Schuldrecht AT: Hauptleistungspflichten prägen den Vertragstyp und stehen im Synallagma, Nebenleistungspflichten ergänzen sie, Schutzpflichten sichern das Integritätsinteresse. Die Grenze ist nicht immer trennscharf, denn Aufklärungs- und Beratungspflichten können je nach Vertrag leistungsbezogen oder reine Rücksichtnahmepflichten sein. Die Einordnung entscheidet über die Rechtsfolgen: Bei verletzten Nebenleistungspflichten gelten für Schadensersatz statt der Leistung § 281 BGB und für den Rücktritt § 323 BGB, bei Schutzpflichten dagegen §§ 282, 324 BGB mit der strengeren Unzumutbarkeitsschwelle. Durch Vereinbarung können die Parteien eine Nebenpflicht zur Hauptpflicht aufwerten.