Definition
Keck-Formel besagt, dass nationale Bestimmungen über bestimmte Verkaufsmodalitäten nicht unter Art. 34 AEUV fallen, sofern sie für alle betroffenen Wirtschaftsteilnehmer gelten, die ihre Tätigkeit im Inland ausüben, und den Absatz inländischer Erzeugnisse und solcher aus anderen Mitgliedstaaten rechtlich wie tatsächlich in der gleichen Weise berühren (EuGH, Rs. C-267/91 und C-268/91 – Keck und Mithouard).
Die Keck-Formel grenzt Verkaufsmodalitäten (etwa Ladenschlusszeiten, Vertriebswege oder Werbebeschränkungen) von produktbezogenen Regelungen (z. B. Bezeichnung, Form, Größe, Zusammensetzung oder Verpackung) ab. Letztere bleiben am Maßstab der Dassonville-Formel zu messen.
In der Klausur prüfst du die Keck-Formel auf Tatbestandsebene des Art. 34 AEUV: Eine nicht diskriminierende Verkaufsmodalität ist schon keine Maßnahme gleicher Wirkung. Ist sie dagegen rechtlich oder tatsächlich diskriminierend, kommt eine Rechtfertigung nach Art. 36 AEUV in Betracht.
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