Hauptforderung

Definition

Die Hauptforderung (auch Passivforderung) ist bei der Aufrechnung die Forderung, gegen die aufgerechnet wird. Sie steht dem Aufrechnungsgegner gegen den Aufrechnenden zu. Die Forderung, mit der aufgerechnet wird, heißt Gegenforderung (Aktivforderung). Nach § 387 BGB muss die Hauptforderung nur erfüllbar sein, während die Gegenforderung fällig und nach § 390 BGB einredefrei sein muss. Soweit sich beide decken, erlöschen sie rückwirkend auf den Zeitpunkt, in dem sie sich aufrechenbar gegenüberstanden (§ 389 BGB).

Welche Forderung Haupt- und welche Gegenforderung ist, bestimmt sich aus der Sicht dessen, der die Aufrechnung erklärt. Die gesetzlichen Aufrechnungsverbote knüpfen überwiegend an die Hauptforderung an, etwa bei Forderungen aus vorsätzlich begangener unerlaubter Handlung (§ 393 BGB) oder bei unpfändbaren Forderungen (§ 394 S. 1 BGB). Für die Gegenforderung bestimmt § 215 BGB, dass ihre Verjährung die Aufrechnung nicht ausschließt, wenn sie bei Eintritt der Aufrechnungslage noch unverjährt war. Außerhalb der Aufrechnung bezeichnet der Begriff auch die durch Bürgschaft oder Hypothek gesicherte Forderung sowie im Prozess den Anspruch im Gegensatz zu Zinsen und Kosten als Nebenforderungen (§ 4 I ZPO).

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