Erpressung

Definition

Erpressung begeht, wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern (§ 253 I StGB). Die Rechtswidrigkeit ist anhand der Verwerflichkeitsklausel des § 253 II StGB positiv festzustellen. Ob der Genötigte eine Vermögensverfügung treffen muss, ist zwischen Rechtsprechung und herrschender Lehre umstritten.

Strukturell ähnelt die Erpressung dem Betrug nach § 263 StGB: An die Stelle der Täuschung tritt die Nötigung, während Vermögensnachteil und stoffgleiche Bereicherungsabsicht parallel geprüft werden. Setzt der Täter Gewalt gegen eine Person oder Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben ein, ist die räuberische Erpressung nach § 255 StGB einschlägig. Der Streit um das Erfordernis einer Vermögensverfügung entscheidet zugleich über die Abgrenzung zum Raub. Besonders schwere Fälle regelt § 253 IV StGB, etwa bei gewerbsmäßigem oder bandenmäßigem Handeln.

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