Einwendung

Definition

Eine Einwendung ist ein rechtlicher Umstand, der schon das Entstehen eines Anspruchs verhindert (rechtshindernde Einwendung) oder einen entstandenen Anspruch wieder zum Erlöschen bringt (rechtsvernichtende Einwendung). Beispiele sind die Nichtigkeit nach §§ 134, 138 BGB und die Erfüllung nach § 362 I BGB. Anders als die Einrede ist die Einwendung im Prozess von Amts wegen zu beachten, sobald sich die zugrunde liegenden Tatsachen aus dem Parteivortrag ergeben. Im weiteren Sinn werden auch Einreden als rechtshemmende Einwendungen bezeichnet.

Im Anspruchsaufbau gehören rechtshindernde Einwendungen wie die Geschäftsunfähigkeit (§§ 104, 105 I BGB) oder die Formnichtigkeit (§ 125 BGB) zur Frage, ob der Anspruch entstanden ist, rechtsvernichtende wie die Aufrechnung (§ 389 BGB) oder der Rücktritt (§ 346 I BGB) zur Frage, ob er untergegangen ist. Erst danach folgt die Durchsetzbarkeit mit den Einreden. Die Darlegungs- und Beweislast trägt regelmäßig, wer sich auf die Einwendung beruft. Das Gesetz verwendet den Begriff uneinheitlich, denn § 404 BGB und § 767 I ZPO erfassen auch Einreden. Dazu gehört die Verjährung, die der Schuldner erheben muss (§ 214 I BGB).

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