Bodenrechtliche Relevanz

Definition

Bodenrechtliche Relevanz ist neben dem Merkmal des Bauens, also der auf Dauer angelegten künstlichen Verbindung mit dem Erdboden, Voraussetzung einer baulichen Anlage im Sinne des § 29 I BauGB. Sie liegt vor, wenn die Anlage die in § 1 V, VI BauGB genannten Belange in einer Weise berühren kann, die geeignet ist, das Bedürfnis nach einer ihre Zulässigkeit regelnden verbindlichen Bauleitplanung hervorzurufen. Fehlt sie, sind die §§ 30 bis 37 BauGB nicht anwendbar.

Die bodenrechtliche Relevanz entscheidet über den Einstieg ins Bauplanungsrecht und wird in der Klausur bei § 29 I BauGB vor den §§ 30 ff. BauGB geprüft. Der bauplanungsrechtliche Begriff der baulichen Anlage ist vom bauordnungsrechtlichen Begriff der Landesbauordnungen zu unterscheiden; beide decken sich häufig, aber nicht zwingend. Es genügt, dass die Anlage die Belange berühren kann. Dabei ist auch zu bedenken, ob eine Häufung vergleichbarer Anlagen ein Planungsbedürfnis auslösen würde. Bei Nutzungsänderungen kommt es darauf an, ob die neue Nutzung bauplanungsrechtlich neue Fragen aufwirft.

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