Definition
Die Aufrechnungserklärung ist die einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der eine Partei gegenüber dem anderen Teil ihre Gegenforderung mit dessen Hauptforderung verrechnet (§ 388 S. 1 BGB). Als Ausübung eines Gestaltungsrechts ist sie bedingungs- und befristungsfeindlich; eine unter einer Bedingung oder Zeitbestimmung abgegebene Erklärung ist unwirksam (§ 388 S. 2 BGB). Besteht eine Aufrechnungslage, gelten die Forderungen, soweit sie sich decken, rückwirkend als in dem Zeitpunkt erloschen, in dem sie sich aufrechenbar gegenüberstanden (§ 389 BGB).
Im Prüfungsaufbau steht die Aufrechnungserklärung neben der Aufrechnungslage nach § 387 BGB und dem Fehlen eines Aufrechnungsausschlusses. Sie kann auch konkludent erfolgen, sofern der Verrechnungswille für den Empfänger erkennbar wird. Trotz § 388 S. 2 BGB ist die Eventualaufrechnung im Prozess zulässig, weil sie nur an eine innerprozessuale Bedingung geknüpft ist und keine Unsicherheit für den Gegner schafft. Bei der Vollstreckungsgegenklage ist streitig, ob für die Präklusion nach § 767 II ZPO die Aufrechnungslage oder erst die Erklärung maßgeblich ist; die Rechtsprechung stellt auf die Aufrechnungslage ab, die herrschende Lehre auf die Erklärung.