Inhibitorium

Definition

Das Inhibitorium ist das im Pfändungsbeschluss enthaltene Gebot des Gerichts an den Schuldner, sich jeder Verfügung über die gepfändete Geldforderung, insbesondere ihrer Einziehung, zu enthalten (§ 829 I 2 ZPO). Es richtet sich an den Vollstreckungsschuldner, während das Zahlungsverbot an den Drittschuldner (Arrestatorium) aus § 829 I 1 ZPO folgt.

Das Inhibitorium bildet zusammen mit dem Arrestatorium den Kern des Pfändungsbeschlusses bei der Forderungspfändung. Verfügt der Schuldner trotz des Gebots über die Forderung, etwa durch Abtretung, Erlass oder Einziehung, ist die Verfügung dem Gläubiger gegenüber relativ unwirksam (§§ 135, 136 BGB). Inhaber der Forderung bleibt der Schuldner gleichwohl; das Einziehungsrecht erhält der Gläubiger erst durch die Überweisung nach § 835 ZPO. Wirksam wird die Pfändung nicht mit Zustellung an den Schuldner, sondern an den Drittschuldner (§ 829 III ZPO). Häufig verwechselt werden die Adressaten beider Anordnungen.

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