Vollstreckungsgegenklage

I. Einleitung

§ 767 ZPO regelt die Vollstreckungsabwehrklage (synonym mit: Vollstreckungsgegenklage). Wie auch bei der Drittwiderspruchsklage handelt es sich auch hierbei um eine Gestaltungsklage, mit der der Kläger die Vollstreckbarkeit eines Titels beseitigen kann. Es wird also nicht der Titel selbst beseitigt, sondern „nur“ dessen Vollstreckbarkeit.

Anders als bei der Drittwiderspruchsklage wird hier aber nicht geprüft, ob der Kläger Inhaber eines die Veräußerung hindernden Rechts hat, sondern ob er materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Vollstreckung geltend machen kann. Auch hier können also auf recht einfache Art und Weise materiell-rechtliche und zwangsvollstreckungsrechtliche Fragen geprüft werden.