I. Einleitung
In den §§ 808 ff. ZPO ist die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen (§ 90 BGB) geregelt. Dies ist auch eine häufige Form der Zwangsvollstreckung in der Praxis, da bei fast allen Schuldnern bewegliche Sachen „zu holen“ sind - anders als etwa Grundstücke oder offene, pfändbare Forderungen.
Daher ist sie aber auch für die Klausur relevant und kann in unterschiedlichen Konstellationen geprüft werden. Schnittmengen ergeben sich unter anderem mit dem Sachen- oder dem Bereicherungsrecht. Denk also immer auch das materielle Recht mit, wenn du das Zwangsvollstreckungsrecht lernst und hinterfrage, an welchen Stellen sich eine Einbindung des materiellen Rechts anbieten würde.
Die Pfändung in bewegliche Sachen kann in drei Phasen eingeteilt werden:
Pfändung des Vollstreckungsobjekts, §§ 808 – 813 ZPO
Verwertung des Vollstreckungsobjekts, §§ 814 – 825 ZPO (entfällt bei der Pfändung von Geld)
Auskehr des Geldes (§ 815 I ZPO) oder des Verwertungserlöses an den Vollstreckungsgläubiger (und an den Vollstreckungsschuldner, falls der Verwertungserlös den Anspruch des VG übersteigt)
Neben den Vollstreckungsvoraussetzungen sind die folgenden Voraussetzungen bei der Durchführung der einzelnen Vollstreckungsphasen zu beachten: