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§§ 280 I, III, 283, § 311a II BGB (Schadensersatz statt der Leistung wegen Unmöglichkeit)

§§ 280 I, III, 283 BGB und § 311a II BGB regeln die Schadensersatzansprüche für Schadensersatz statt der Leistung, die dann relevant werden, wenn eine Leistung gemäß § 275 BGB unmöglich ist.

Gesetzesverweis

Sofern es in deinem Bundesland zulässig ist, notiere dir § 311a II BGB an § 283 BGB, um dich daran zu erinnern, dass sich die richtige Anspruchsgrundlage danach richtet, ob die Unmöglichkeit anfänglich (§ 311a II BGB) oder nachträglich (§ 283 BGB) eingetreten ist.

Der Anspruch aus §§ 280 I, III, 283 BGB regelt den Schadensersatz wegen nachträglicher Unmöglichkeit. § 311a II BGB enthält den Anspruch wegen anfänglicher Unmöglichkeit.

Daher ist vor Prüfung der jeweiligen Anspruchsvoraussetzungen festzustellen, ob die Unmöglichkeit schon bei Vertragsschluss vorlag (dann § 311a II BGB prüfen) oder erst nachträglich eingetreten ist (dann §§ 280 I, III, 283 BGB prüfen). 

Merke

  • Hindernis vor Vertragsschluss → § 311a II BGB (lex specialis)

  • Hindernis nach Vertragsschluss → §§ 280 I, III, 283 BGB

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