Rechtsfolgen des Rücktritts

I. Einführung

1. Zentrale Rechtsfolgen

In den §§ 346 ff. BGB sind die Rechtsfolgen des Rücktritts geregelt. Kern der Regelungen ist, die Parteien so zu stellen, wie sie vor dem wechselseitigen Leistungsaustausch standen. Die Rechtsfolgen sollen aber nicht automatisch eintreten, sondern erst durch die Erklärung des Rücktritts (§ 349 BGB) durch den Berechtigten.

Zentrale Rechtsfolge ist, dass die Primärpflichten erlöschen, auch wenn dies ausdrücklich so nicht normiert ist. Ein wirksamer Rücktritt begründet eine rechtsvernichtende Einwendung gegen noch nicht erfüllte Primäransprüche. Das Schuldverhältnis selbst erlischt jedoch nicht, sondern wandelt sich in ein Rückgewährschuldverhältnis.

Merke

Diese Unterscheidung ist wichtig! Denn oft wird das Erlöschen der Primärleistungspflichten mit dem Erlöschen des Schuldverhältnisses gleichgesetzt. Die Umwandlung des Schuldverhältnisses hat vor allem Konsequenzen für die §§ 812 ff. BGB, die aufgrund dieser Tatsache nicht anwendbar sind, da trotz Rücktritt der Rechtsgrund nicht entfällt.

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Rechtsfolgen des Rücktritts

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1. Zentrale Rechtsfolgen

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