Grundlagen des EBV

I. Systematik

Die Regelungen zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis (EBV) geben dem Eigentümer Schutz gegen Beeinträchtigungen – beispielsweise, wenn ein anderer die im Eigentum stehende Sache in Besitz nimmt (mit oder ohne Willen des Eigentümers). Das Eigentum selbst gibt einer Person gemäß § 903 BGB die rechtliche Herrschaft über eine Sache, während die EBV-Regelungen konkretisieren, was passiert, wenn man diese Herrschaft nicht voll ausüben kann, weil ein Dritter unrechtmäßig den Besitz an der Sache ausübt.

Das EBV besteht aus einer Vielzahl von Ansprüchen, die unterschiedliche Inhalte und Anspruchsinhaber aufweisen:

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• Der erste Anspruch im EBV (das mit dem 4. Titel „Ansprüche aus dem Eigentum“ beginnt) und sicherlich die zentrale Regelung ist der Herausgabeanspruch nach § 985 BGB, der die wesentliche Botschaft vermittelt, dass – mangels spezieller Regelungen – der Besitz zum Eigentum gehört.

• Die Regelungen in §§ 987–1003 BGB werden auch als EBV-Recht bezeichnet und behandeln über den reinen Herausgabeanspruch des § 985 BGB hinausgehende Ansprüche des Eigentümers gegen den Besitzer, die sich aus dem Gesetz ergeben.