Fixschuld

I. Einleitung

Bei der Fixschuld (oder: Fixgeschäft) wird ein konkreter Leistungszeitpunkt vereinbart. Je nach Willen der Parteien kann die Nichteinhaltung dieses Zeitpunkts unterschiedliche Rechtsfolgen haben. Insoweit wird zwischen dem absoluten und relativen Fixgeschäft unterschieden. Bedeutung erfährt diese Vereinbarung insbesondere im Zusammenhang mit der Tatbestandsvoraussetzung der Fristsetzung im Rahmen des Rücktritts sowie im Kontext der Unmöglichkeit.

Ob ein und welches Fixgeschäft vorliegt, ist durch eine objektivierte Auslegung zu ermitteln.

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