Einrede des Notbedarfs

Die große Schutzwürdigkeit des Schenkers zeigt sich im Gesetz auch daran, dass der Schenker verschiedene Möglichkeiten hat, sich von der Schenkung zu lösen. Die Großzügigkeit des Schenkers soll ihn nicht in eine Notlage bringen. Zu diesem Zweck wird der Schenker vor dem Vollzug der Schenkung über die Einrede des § 519 BGB und nach dem Vollzug der Schenkung über das Rückforderungsrecht des § 528 BGB geschützt, das allerdings durch die §§ 529, 534 BGB abgeschwächt wird.

Erweist sich der Beschenkte als grob undankbar, kann der Schenker sein Schenkungsversprechen gemäß § 530 BGB widerrufen und die Vollziehung verweigern oder das bereits erbrachte Geschenk zurückfordern.

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