Einleitung zur Leistungskondiktion

I. Einleitung

Im Bereicherungsrecht wird zwischen Leistungs- und Nichtleistungskondiktionen unterschieden.

Die Anspruchsgrundlagen für die Leistungskondiktionen sind in den §§ 812 I 1 Alt. 1, 812 I 2 Alt. 1, 812 I 2 Alt. 2, 813 I und 817 S. 1 BGB enthalten. Sie unterscheiden sich darin, aus welchem Grund der Rechtsgrund fehlt. Er kann von Anfang an gefehlt haben, nachträglich weggefallen sein, der mit der Leistung verfolgte Zweck kann verfehlt worden sein oder der Rechtsgrund kann wegen eines Gesetzes- oder Sittenverstoßes des Empfängers entfallen sein.

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