Eingriff in Grundrechte

I. Einleitung

Die Prüfung eines Eingriffs ist ein zentraler Bestandteil der Grundrechtsdogmatik, da Grundrechte zwar umfassenden Schutz bieten, jedoch in bestimmten Fällen durch staatliche Eingriffe eingeschränkt werden können, wenn diese verhältnismäßig und verfassungskonform sind.

Im Laufe der Zeit haben sich verschiedene Eingriffsbegriffe entwickelt, anhand derer bestimmt wird, ob ein Eingriff in den Schutzbereich eines Grundrechts vorliegt. Der dogmatische Streit ist in der Klausur nicht ausführlich darzustellen - die Kenntnis der Entwicklung des Eingriffsbegriff ist dennoch wichtig für das Verständnis der Frage, wann nach dem heute überwiegend vertretenen “modernen” Eingriffsbegriff ein Eingriff vorliegt.